Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• heuking.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Negative Einheitspreise sind unverzüglich zu rügen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
• heuking.de (Kurzinformation)

  Rügepflicht bei negativen Einheitspreisen

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Negative Einheitspreise sind unverzüglich zu rügen! (VPR 2020, 195)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Negative Einheitspreise sind unverzüglich zu rügen! (IBR 2020, 471)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus OLG Celle, 27.02.2020 - 13 Verg 5/19

  Nur was sich bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt bereits auf dieser Grundlage als vergaberechtswidrig erschließt, begründet die Rügeobliegenheit (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006 - X ZB 14/06, juris Rn. 34).
• OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - Verg 33/10

  Zulässigkeit negativer Preise in einem Angebot

  Auszug aus OLG Celle, 27.02.2020 - 13 Verg 5/19

  a) Zwar ist nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Beschluss vom 22. Dezember 2010 - VII-Verg 33/10) das Verbot negativer Preise durch die Klausel der HVA-StB-Bewerbungsbedingungen, die auch vorliegend Gegenstand der Vergabeunterlagen ist, unwirksam.
• OLG Frankfurt, 24.07.2012 - 11 Verg 6/12

  Verstoß gegen das Gebot der Transparenz und Gleichbehandlung bei der Vergabe von …

  Auszug aus OLG Celle, 27.02.2020 - 13 Verg 5/19

  Im Übrigen stellt die Pflicht der Vergabestelle, klare und eindeutige Angaben zu allen Wertungs- und Zuschlagskriterien zu machen eine wesentliche Ausprägung des jedem potentiellen Bieter bekannten Transparenzgebots dar, weil eine rechtmäßige Zuschlagsentscheidung nur getroffen werden kann, wenn die maßgeblichen Anforderungen von allen beteiligten fachkundigen Bietern im gleichen Sinne verstanden und ihren Angeboten zugrunde gelegt werden können (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Juli 2012 - 11 Verg 6/12, juris Rn. 49 m.w.N.).
• VK Thüringen, 07.01.2015 - 250-4002-8251/2014-N-015-SHK

  Auszug aus OLG Celle, 27.02.2020 - 13 Verg 5/19

  Wie der Senat bereits in seinem - den Parteien bekannten und auf Bl. 125 ff. zu den Vergabekammerakten gereichten - Beschluss vom 10. Juli 2017 in der Sache 13 Verg 2/17 ausgeführt hat, dürfte der Entscheidung des OLG Düsseldorf beizutreten sein (vgl. auch Vergabekammer Freistaat Thüringen, Beschluss vom 7. Januar 2015 - 250-4002-8251/2014-N-015-SHK;… Summa in: jurisPK-VergR, 5. Aufl., § 16 VOB/A 2016, Rn. 4).

• VK Baden-Württemberg, 05.05.2023 - 1 VK 9/23

  Verbot negativer Preise ist kein erkennbarer Vergaberechtsverstoß!

  Erkennbar sind somit Vergaberechtsverstöße, die von einem Durchschnittsbieter bei üblicher Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen erkannt werden (…vgl. Summa in: Heiermann/ Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 160 GWB Rn. 266 ff.;… Wiese in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, 4. Aufl., § 160 GWB Rn. 157 f.)" (OLG Celle, Beschluss vom 27. Februar 2020, 13 Verg 5/19).

  Im Urteil des OLG Celle vom 27. Februar 2020 - 13 Verg 5/19 hatte der Antragsgegner vorgetragen, dass die dortige Antragstellerin in einem anderen Verfahren das Verbot negativer Preise gerügt hatte.

• VK Niedersachsen, 14.07.2020 - VgK-13/20

  Europaweiter Aufruf zum Wettbewerb für die Vergabe des Labormanagements einer …

  Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Nr. 3 GWB ist der Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit er sich auf Verstöße gegen Vergabevorschriften stützt, die aufgrund der Bekanntmachung bzw. der Vergabeunterlagen erkennbar sind, aber nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt worden sind (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 27.02.2020 - 13 Verg 5/19).
• VK Niedersachsen, 14.11.2023 - VgK-31/23

  Erkennbarkeit > Erkenntnis!

  Die Erkennbarkeit muss sich dabei sowohl auf die den Verstoß begründenden Tatsachen als auch auf deren rechtliche Beurteilung beziehen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 27.02.2020, 13 Verg 5/19; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.03.2018 - Verg 54/17, ZfBR 2019, 74, beck-online; Beschluss vom 03.08.2011, VergabeR 2012, 227;… Kadenbach in: Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht, 5. Aufl., § 160 GWB, Rn. 77).

 
• OLG Karlsruhe, 18.08.2023 - 15 Verg 4/23

  Auch ein negativer Preis ist ein Preis!

  Für die Möglichkeit der rechtlichen Beurteilung sind vom Durchschnittsbieter insbesondere die Kenntnis der Vergabevorschriften und der wichtigsten Regeln des Vergaberechts zu verlangen, jedoch keine Kenntnis der Literatur und keine umfassende Kenntnis der Rechtsprechung (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. auch OLG Naumburg, Beschluss vom 16.11.2016 - 7 Verg 6/16 - OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 23.6.2016 - 11 Verg 4/15 - OLG Celle, Beschluss vom 127.2.2020 - 13 Verg 5/19 -).
• VK Niedersachsen, 11.08.2020 - VgK-16/20

  Ausschreibung der Projektsteuerung zur Sanierung und Umbau einer Schule im …

  Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB ist der Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit er sich auf Verstöße gegen Vergabevorschriften stützt, die aufgrund der Vergabeunterlagen erkennbar waren, aber nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt worden sind (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 27.02.2020, 13 Verg 5/19).
• OLG Celle, 25.05.2023 - 13 Verg 2/23

  On-Demand-Verkehr (Komplettvergabe); Teilnahmewettbewerb; Bewerbungsphase; …

  Erkennbar sind somit Vergaberechtsverstöße, die von einem Durchschnittsbieter bei üblicher Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen erkannt werden (OLG Celle, Beschluss vom 27. Februar 2020 - 13 Verg 5/19 -, juris Rn. 54).
• VK Niedersachsen, 10.08.2020 - VgK-19/20

  Ausschreibung von Leistungen zum Bau eines passiven FTTB-Breitbandnetzes eines …

  Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Nr. 3 GWB ist der Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit er sich auf Verstöße gegen Vergabevorschriften stützt, die aufgrund der Bekanntmachung bzw. der Vergabeunterlagen erkennbar sind, aber nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt worden sind (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 27.02.2020 -13 Verg 5/19).
• VK Niedersachsen, 02.03.2023 - VgK-02/23
  Die Erkennbarkeit muss sich dabei sowohl auf die den Verstoß begründenden Tatsachen als auch auf deren rechtliche Beurteilung beziehen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 27.02.2020, 13 Verg 5/19; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.03.2018 - Verg 54/17, ZfBR 2019, 74, beck-online; Beschluss vom 03.08.2011, VergabeR 2012, 227;… Kadenbach in: Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht, 4. Aufl., § 160 GWB, Rn. 77).